NUTZUNGSBEDINGUNGEN

für die Internetcommunity Motorradbekleidung.net und dessen Videoportal



§1    Zustandekommen des Vertragsverhältnisses,

1.1   Die nachfolgenden Nutzungsbedingungen regeln das vertragliche Verhältnis zwischen dem Anbieter der Internetcommunity MB-Online UG(haftungsbeschränkt), Dorfackerstr.17,72074 Tübingen (nachfolgend Anbieter) und dem Nutzer.
1.2   Mit dem Abschluss des Registrierungsvorganges für die Internetcommunity gibt der Nutzer ein Angebot zum Abschluss eines Nutzungsvertrages auf der Grundlage dieser Nutzungsbedingungen ab. Mit der Freischaltung des Nutzeraccounts durch den Anbieter nimmt dieser das Angebot zum Abschluss eines Nutzungsvertrages an.
1.3   Entgegenstehende oder von diesen Nutzungsbedingungen abweichende Bedingungen des Nutzers werden im Zweifel nur durch eine ausdrückliche schriftliche Bestätigung durch den Anbieter anerkannt.
1.4   Der Anbieter ist berechtigt, diese Bedingungen während der laufenden Mitgliedschaft zu ändern und anzupassen. Der Anbieter wird dem Nutzer die geänderten Bedingungen in Textform übermitteln und auf die Neuregelungen besonders hinweisen. Zugleich wird der Anbieter dem Nutzer eine  angemessene Frist für die Erklärung einräumen, ob er die geänderten Nutzungsbedingungen für die weitere Inanspruchnahme der Leistungen akzeptiert. Erfolgt innerhalb dieser Frist keine Erklärung, so gelten die geänderten Bedingungen als vereinbart. Der Anbieter wird den Nutzer bei Fristbeginn ausdrücklich auf diese Rechtsfolge hinweisen. Widerspricht der Nutzer der Änderung dieser Bedingungen, so ist der Anbieter berechtigt, den Nutzungsvertrag zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Nutzungsbedingungen gegenüber den übrigen Nutzern, fristlos zu kündigen.

 
 

§2    Gegenstand der Nutzungsvertrages

 

2.1   Gegenstand des Nutzungsvertrages ist die Bereitstellung einer weltweit zugänglichen Internetcommunity durch den Anbieter. Die Internetcommunity ist folgendem Themenbereich gewidmet:      
2.2   Die Internetcommunity stellt dem Nutzer folgende Nutzungsmöglichkeiten zur Verfügung:

- Anlegung eines eigenen Profils zur Person, welches den anderen registrierten Nutzern, nicht aber der Öffentlichkeit der Internetnutzer zugänglich ist.
- Anlegung eines eigenen Profils zur Person, welches den anderen registrierten Nutzern und darüber hinaus jedem Internetnutzer öffentlich zugänglich und über Suchmaschinen auffindbar ist.
- Upload von eigenem Content und Contentmanagement über den Nutzeraccount .
- Kontaktaufnahme zu anderen Nutzern, Verwalten der Kontaktdaten.
- Bestätigung und Ablehnung von Kontaktanfragen anderer Nutzer.
- Empfangen und Versenden und Mitteilungen von und zu anderen Nutzern.
- Betätigung einer Suchanfrage nach anderen Nutzern und nach Profildaten.
- Eintrag von Mitteilungen in Nutzer-Foren zu den dort vorgesehenen Themenbereichen.
- Eintrag von Mitteilungen und Kommentaren in Blogs zu den dort vorgesehenen Themenbereichen.
- Video Upload Möglichkeiten von eigenen Videos

2.3   Die konkrete grafische und funktionelle Ausgestaltung der vertragsgegenständlichen Nutzungsmöglichkeiten, die Erweiterung der Nutzungsmöglichkeiten mit  zusätzlichen Features oder deren Ergänzung mit kostenpflichtigen Zusatzleistungen stehen im Ermessen des Anbieters. Der Anbieter ist unter Beibehaltung der vertragsgegenständlichen Nutzungsmöglichkeiten, jederzeit berechtigt, die konkrete Ausgestaltung zu modifizieren und anzupassen.
2.4   Die Internetcommunity steht dem Nutzer zeitlich unbegrenzt zu mindestens 95% im Jahresmittel zur Verfügung. Unvermeidbare, unvorhersehbare und außergewöhnliche Ereignisse, die zur Nichtverfügbarkeit der Internetcommunity führen können, wie z.B. Stromausfälle, Hackingeingriffe, Ausfälle der Telekommunikationsleitungen ab dem Übergabepunkt an das Internet werden auf das Verfügbarkeitsminimum nicht angerechnet.

§3    Registrierung, Nutzeraccount, Umgang mit Passwörter

 3.1   Für die Nutzung der Internetcommunity können sich ausschließlich natürliche Personen registrieren

a.    Es können sich nur Nutzer registrieren, die mindestens 18 Jahre alt sind.
b.     Motorradbekleidung.net erhebt im Rahmen des Registrierungsvorgangs auf Basis gesonderter Datenschutzbestimmungen personenbezogene Daten des Mitglieds. Das Mitglied ist verpflichtet, nur wahrheitsgemäße Angaben zu machen und seine Daten stets aktuell zu halten.
c.     Die Nutzung der Plattform ist unter einem Pseudonym möglich. Motorradbekleidung.net ist berechtigt, die Wahl von bestimmten Pseudonymen ohne Angaben von Gründen abzulehnen und das Mitglied auch nach Abschluss der Registrierung aufzufordern, ein anderes Pseudonym zu wählen.
d.     Das Mitglied erhält zum Zwecke der Nutzung der Plattform von Motorradbekleidung.net Zugangsdaten in Form von Benutzername und Passwort bzw. kann diese bei der Registrierung selbst festlegen oder ggf. später ändern. Das Mitglied ist verpflichtet, seine Zugangsdaten geheim zu halten und Motorradbekleidung.net über den Verlust oder den Missbrauch der, Zugangsdaten zu sperren, falls ein Verdacht des Missbrauchs oder des Bekanntwerdens der Zugangsdaten an Dritte vorliegt.

3.2   Der Nutzer ist verpflichtet, gemäß den Vorgaben des Registrierungsformulars wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu seiner Person zu machen und seine Daten stets auf dem aktuellen Stand zu halten.
3.3   Der Nutzer ist verpflichtet, sein Passwort geheim zu halten, sicher aufzubewahren und Dritten gegenüber nicht zugänglich zu machen. Wird das Passwort gegenüber Dritten bekannt, so hat der Nutzer dem Anbieter hiervon unverzüglich per E-Mail oder schriftlich zu informieren, damit das alte Passwort gesperrt und ein neues Passwort vergeben werden kann. Der Nutzer ist nicht berechtigt, seinen Nutzeraccount Dritten zur Verfügung zu stellen. Der Nutzer nimmt zur Kenntnis, dass es für die Handlungen eines Dritten, dem er seinen Nutzeraccount zur Verfügung stellt ist, vollumfänglich verantwortlich ist.

 
§4    Allgemeine Pflichten des Nutzers


4.1   Der Nutzer darf die vom Anbieter bereitgestellten Nutzungsmöglichkeiten nur im Rahmen der vertraglich vorausgesetzten Zwecke nutzen. Jede über diese Zweckbindung hinausgehende missbräuchliche Nutzung ist dem Nutzer untersagt, dazu zählen insbesondere folgende Handlungen:

- systematisches Auslesen der Kontaktdaten anderer Nutzer zum Zwecke der Weitergabe an Dritte;
- unzumutbare Belästigungen anderer Nutzer durch aggressive, obszöne, beleidigende, verleumderische oder aufdringliche Forenbeiträge oder Nachrichten;
- unzumutbare Belästigungen anderer Nutzer durch das massenweise Versenden von unverlangter Werbung;
- umfangreiche oder dauerhafte Nutzung der Internetcommunity zur Veröffentlichung und Verbreitung von Inhalten, die sachlich nicht dem Zweck oder Themenbereich der Internetcommunity oder ihrer Blogs und Foren entsprechen und die die Attraktivität der Internetcommunity für andere Nutzer beeinträchtigen können;
-  jegliche Maßnahmen, die zu übermäßigen Systembelastungen oder zu Systemstörungen führen;
-  das Nutzen fremder Identitäten für die Registrierung, das Einstellen von Beiträgen oder das Versenden von Nachrichten.

4.2   Jede der vorbenannten Pflichtverletzungen berechtigt den Anbieter zur fristlosen Kündigung des Nutzungsvertrages und zur Sperrung des Nutzeraccounts. Darüber hinaus ist der Anbieter berechtigt, die Freischaltung eines neuen Accounts für diesen Nutzer für die Dauer eines Jahres ab der Kündigung zu verweigern.
4.3   Äußerungen  und Kommentare in Nachrichten, Foren- oder Blogeinträgen sollen den Regeln eines höflichen und respektvollen Umgangs untereinander folgen. Kritiken und Meinungsäußerungen sollten konstruktiv geäußert werden und dürfen.

 
§5    Pflichten des Nutzers bezüglich eingestellter Inhalte

 5.1   Der Nutzer hat sicherzustellen, dass er durch das Einstellen von Inhalten (Texte, Bilder, Fotos, Videos, Namen, Marken u. Ä.) keine Rechte Dritter verletzt (z.B. Verletzung von Urheberrechten, Persönlichkeitsrechtsverletzungen, Wettbewerbsverletzungen).
5.2   Der Nutzer stellt den Anbieter von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die diese in Bezug auf eine von ihm begangene und von ihm zu vertretende Rechtsverletzung gegenüber dem Anbieter geltend machen. Der Nutzer übernimmt diesbezüglich sämtliche notwendigen Kosten der Rechtsverteidigung.
5.3   Der Anbieter ist berechtigt, die vom Nutzer eingestellten Inhalte zu löschen oder zu deaktivieren, wenn diese gegen die Rechte Dritter verstoßen oder Dritte wegen einer Rechtsverletzung Ansprüche geltend machen, deren Begründetheit nicht offenkundig auszuschließen ist.
5.4   Erhält der Anbieter von einer möglichen Rechtsverletzung durch die Inhalte des Nutzers Kenntnis, wird er dem Nutzer hiervon unverzüglich in Textform Mitteilung machen.
5.5 Sie erklären sich damit einverstanden, dass Sie keine Nutzerübermittlung posten oder hochladen werden, deren Besitz durch Sie im Land Ihres Wohnsitzes illegal ist oder dessen Gebrauch oder Besitz durch Motorradbekleidung.net im Zusammenhang mit der Zur-Verfügung-Stellung der Dienste illegal wäre.
5.6 Sie nehmen zur Kenntnis und erklären sich damit einverstanden, dass Sie während der Nutzung der Webseite und der Dienste Nutzerübermittlungen ausgesetzt sein können, die in tatsächlicher Hinsicht unrichtig, anstößig oder unanständig sind oder von Ihnen anderweitig als störend empfunden werden. Sie erklären sich einverstanden und verzichten hiermit auf jegliche Rechte und Rechtsbehelfe, die Ihnen in Bezug auf solche Nutzerübermittlungen gegenüber Motorradbekleidung.net zustehen.

 
§6    Kündigung und Löschung des Nutzeraccounts


6.1   Der Nutzer ist berechtigt, den Nutzungsvertrag mit dem Anbieter jederzeit ohne Angabe von Gründen und ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen. Die Kündigung bedarf der Textform oder kann konkludent durch Deaktivierung des Nutzeraccounts erklärt werden. Im Falle der Kündigung wird das Profil des Nutzers gelöscht, seine in Foren oder Blogs veröffentlichten Beiträge und Inhalte bleiben jedoch, ohne Verlinkung zu seinem Profil, bestehen.
6.2   Der Anbieter ist berechtigt, den Nutzungsvertrag mit einer Frist von einem Monat zum Ende des vorangehenden Monats zu kündigen.
6.3   Der Anbieter ist neben der fristgebundenen Kündigung berechtigt, den Nutzungsvertrag ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen, wenn ein wichtiger Grund vorliegt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere dann vor, wenn der Nutzer

- nachhaltig und schwerwiegend gegen seine vertraglichen Pflichten verstößt (vgl. §4)
-  bei der Nutzung der Internetcommunity schuldhaft und schwerwiegend gegen gesetzliche Vorschriften verstößt.
-  In diesen Fällen ist der Anbieter auch berechtigt, den Nutzeraccount zu löschen und die Einrichtung eines neuen Accounts für diesen Nutzer für die Dauer eines Jahres nach Zugang der Kündigung zu verweigern.

 6.4   Der Anbieter wird von seinem Recht zur ordentlichen Kündigung  und zur Löschung des Nutzeraccounts Gebrauch machen, wenn der Nutzer sich mindestens ein Jahr lang nicht mehr eingelogged und auf eine Erinnerungsnachricht nicht reagiert hat.

 
§7    Haftung

7.1   Der Anbieter haftet in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit nach den gesetzlichen Bestimmungen. Die Haftung für Garantien erfolgt verschuldensunabhängig. Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Anbieter ausschließlich nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes, wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Der Schadensersatzanspruch für die leicht fahrlässige Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird. Für das Verschulden von Erfüllungsgehilfen und Vertretern haftet der Anbieter in demselben Umfang.
7.2   Die Regelung des vorstehenden §7.1 erstreckt sich auf Schadensersatz neben der Leistung, den Schadensersatz statt der Leistung und den Ersatzanspruch wegen vergeblicher Aufwendungen, gleich aus welchem Rechtsgrund, einschließlich der Haftung wegen Mängeln, Verzugs oder Unmöglichkeit.

 
§8  Rechte, die Sie einräumen

8.1 Indem Sie Nutzerübermittlungen bei Motorradbekleidung.net hochladen oder posten, räumen Sie

Motorradbekleidung.net eine weltweite, nicht-exklusive und gebührenfreie Lizenz ein (mit dem Recht der Unterlizenzierung) bezüglich der Nutzung, der Reproduktion, dem Vertrieb, der Herstellung derivativer Werke, der Ausstellung und der Aufführung der Nutzerübermittlung im Zusammenhang mit dem Zur-Verfügung-Stellen der Dienste und anderweitig im Zusammenhang mit dem Zur-Verfügung-Stellen der Webseite und Geschäften von Motorradbekleidung.net, einschließlich, aber ohne Beschränkung auf Werbung für und den Weitervertrieb der ganzen oder von Teilen der Webseite (und auf ihr basierender derivativer Werke) in gleich welchem Medienformat und gleich über welche Verbreitungswege;

- jedem Motorradbekleidung.net Nutzer der Webseite eine weltweite, nicht-exklusive und gebührenfreie Lizenz ein bezüglich des Zugangs zu Ihren Nutzerübermittlungen über die Webseite sowie bezüglich der Nutzung, der Reproduktion, dem Vertrieb, der Herstellung derivativer Werke, der Ausstellung und der Aufführung solcher Nutzerübermittlung in dem durch die Funktionalität der Webseite und nach diesen Bestimmungen erlaubten Umfang.

8.2 Die vorstehend von Ihnen eingeräumten Lizenzen an Nutzervideos erlöschen, sobald Sie Ihre Nutzervideos von der Webseite entfernen. Die vorstehend von Ihnen eingeräumten Lizenzen an Nutzerkommentaren sind unbefristet und unwiderruflich, lassen aber Ihre oben unter Ziffer 8.2 bezeichneten Eigentumsrechte im Übrigen unberührt.


§9    Schlussbestimmungen

 
9.1   Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Internationalen Privatrechts und des UN-Kaufrechts. Hiervon ausgenommen sind Ansprüche auf dem Gebiet der gewerblichen Schutzrechte und des Urheberrechts.
9.2  Für die Bestimmung des Gerichtsstandes gilt Folgendes:
- Sind Sie Unternehmer, dann gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Sind Sie Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen uns und Ihnen unser Geschäftssitz.